Café Herzschlag, Dienstag, kurz nach acht. Jadoo stellt Dir einen Milchkaffee hin, ohne zu fragen. Patrick legt die Akte auf den Tisch.
„Fangen wir an."
Freispruch
"Im Namen des Volkes: Die Angeklagte Cemile Yilmaz wird freigesprochen. Der Vorwurf der fahrlässigen Tötung durch Unterlassen ist nicht erwiesen."
Richter Thomas klappt die Akte zu. Stille im Saal. Dann legt Patrick — Cemiles Anwalt — seine Hand auf ihre Schulter und nickt ihr zu. Es ist vorbei. Angela wischt sich in der zweiten Reihe eine Träne aus dem Gesicht.
Thomas blickt Cemile an. Seine Stimme ist ruhig, fast warm:
"Frau Yilmaz, Sie haben in jener Nacht alles richtig gemacht. Sie haben aufgeklärt, dokumentiert, einen Zeugen hinzugezogen. Dass Herr Weber trotzdem gestorben ist, ist eine Tragödie — aber keine Straftat."
Cemiles Hände zittern, als sie den Gerichtssaal verlässt. Neun Monate Anklage. Neun Monate Angst, dass ein einziger Einsatz ihr ganzes Leben zerstört. Patrick sieht es und sagt leise:
"Weißt du noch, wann das alles angefangen hat? An dem Nachmittag, als du zum ersten Mal in meine Kanzlei kamst..."
9 Monate früher.
Deutschland ist ein Rechtsstaat
Ein Rechtsstaat bedeutet: Nicht nur du musst dich an Gesetze halten — der Staat auch. Das klingt selbstverständlich, ist es aber nicht.
In Deutschland steht das in Artikel 20 des Grundgesetzes — dem wichtigsten Artikel überhaupt.
„Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung!"
Patricks Loseblattsammlung · Deutsche Gesetze
Art. 20
GG — Staatsstrukturprinzipien
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Rechtsprechung · Sonderbeilage
Neues St. Hofener Juristisches Wochenblatt
Art. 20 GG enthält vier Prinzipien auf einmal.
Demokratie — Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
Sozialstaat — Der Staat hat Fürsorgepflicht
Bundesstaat — Bund und Länder teilen sich die Macht
Rechtsstaat — Auch der Staat ist an Gesetze gebunden
Die drei Säulen des Rechtsstaats
Freiheitssicherung
Der Staat hat die Freiheit des Einzelnen zu sichern.
Rechtssicherheit
Auch der Staat muss sich an Recht und Gesetze halten.
Rechtsgleichheit
Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich.
Gewaltenteilung
Drei unabhängige Gewalten kontrollieren sich gegenseitig:
| Gewalt | Aufgabe | Wer? |
|---|---|---|
| Legislative | Gesetze machen | Bundestag, Landtage |
| Exekutive | Gesetze ausführen | Regierung, Polizei, Rettungsdienst |
| Judikative | Recht sprechen | Gerichte, Richter |
Grundrechte — Dein Schutzschild
Die ersten 19 Artikel des GG sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat.
Unantastbar. Gilt immer, für jeden.
Jeder Eingriff braucht eine Einwilligung.
Obdachloser oder Bürgermeister — gleiches Recht.
Wichtig bei Türöffnungen! Lektion 18
Achtung
Was war passiert?
Cemile sitzt in Patricks Kanzlei, den Espresso in der Hand, und schaut auf die Whiteboard-Skizzen an der Wand. Rechtsstaat. Gewaltenteilung. Grundrechte. Es klingt alles logisch — aber abstrakt.
Patrick lehnt sich zurück und mustert sie. Dann sagt er:
"Cemile, alles was wir heute besprochen haben — Rechtsstaat, Grundgesetz, Gewaltenteilung — das wird irgendwann sehr konkret für dich werden. Konkret genug, um vor einem Richter zu stehen."
Cemile lacht unsicher. "Das klingt dramatisch."
Patrick lächelt nicht. "Was genau passiert ist — das erkläre ich dir Lektion für Lektion."
Im Fokus — Lektion 01
Zusammenfassung
- Deutschland ist ein Rechtsstaat — auch der Staat ist an Gesetze gebunden (Art. 20 GG)
- Die Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive, Judikative) verhindert Machtmissbrauch
- Der Rettungsdienst gehört zur Exekutive — er führt aus, macht keine Gesetze
- Grundrechte (Art. 1–19 GG) sind Abwehrrechte gegen den Staat
- Art. 2 Abs. 2 GG (körperliche Unversehrtheit) ist DAS Schlüssel-Grundrecht für den RD